Farbe gegen CDU-Zentrale

Hannover, 17. Februar 2018

Unbekannte haben die Landesgeschäftsstelle der CDU an der Hindenburgstraße im Zooviertel mit pinker Farbe beschmiert. Dazu schrieben sie in schwarzer Schrift „Rache für Afrin“. Die Besatzung eines Streifenwagens habe den Farbanschlag am Sonnabendmorgen gegen 7 Uhr entdeckt, sagte ein Polizeisprecher. Weil die Farbe an einigen Stellen noch nicht ganz trocken war, nehmen die Beamten an, dass die Tat erst kurz zuvor verübt worden war. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

Die Türkei hat am 20. Januar eine Offensive auf die Region Afrin im Nordwesten Syriens begonnen – unter Einsatz deutscher „Leopard 2“-Panzer. Die Türkei bekämpft dort die Kurdenmiliz YPG. Der Einmarsch in die Region Afrin ist nach Überzeugung Ankaras legitim, Kritiker halten ihn dagegen für potenziell völkerrechtswidrig. Die Bundeswehr hatte dem Nato-Partner in den 1990er Jahren „Leopard 2“ geliefert – ohne Auflagen für den Einsatz zu erteilen. Der Türkei wurde es lediglich untersagt, die Panzer an Dritte zu verkaufen oder zu verschenken.

Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Kai Seefried, sagte am Sonntag zu dem Farbanschlag: „Gewalt, egal ob gegen Menschen oder Sachen, darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Farbanschlag auf unsere Landesgeschäftsstelle zeigt leider, dass die Hemmschwelle immer häufiger überschritten wird.“ Der Angriff sei auch unbegründet. Die CDU habe die Konfliktparteien im türkisch-syrischen Grenzgebiet in einem fraktionsübergreifenden Resolutionsentwurf im Landtag zu einer friedlichen Lösung aufgefordert, sagte Seefried.

Quelle: HAZ