Krawall gegen “Thügida”-Aufmarsch

Jena, 20. April 2016

Bei einem Aufmarsch des fremdenfeindlichen Pegida-Ablegers Thügida in Jena ist es zu Ausschreitungen gekommen. 15 Polizisten seien am Mittwochabend unter anderem durch Steinwürfe verletzt worden, teilte die Polizei mit. Ob auch Demonstranten verletzt wurden, stand am späten Abend noch nicht fest. Gegendemonstranten warfen unzählige Flaschen und Steine auf Teilnehmer von Thügida. Mehrere Fahrzeuge wurden beschädigt, darunter auch mindestens drei Einsatzwagen der Polizei. Es gab immer wieder Rangeleien mit Demonstranten beider Seiten mit Polizisten. Eine Polizeisprecherin erklärte, es habe eine neue Qualität der Gewalt gegeben.

Entlang einer Bahnstrecke in Jena habe es zudem einen Kabelbrand gegeben. Die Polizei geht nach eigenen Angaben von Brandstiftung aus. Die Sperrung der Strecke wird nach Angaben der Deutschen Bahn voraussichtlich bis Donnerstagmittag andauern.

Nach Angaben der Polizeisprecherin gab es von den Gegendemonstranten mehrere Versuche, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Dabei wurde ihr zufolge auch Pfefferspray eingesetzt. Der Leiter der Landespolizei in Jena, Thomas Quittenbaum, verurteilte die Gewalt. Dadurch werde das Ziel friedlicher Proteste konterkariert. Bei mehreren Kundgebungen zählten die Beamten nach eigenen Angaben mindestens 3000 Gegendemonstranten.

Mehrere Menschen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Die Polizei nahm nach jetzigem Stand 35 Strafanzeigen auf, sie betreffen den Angaben zufolge Demonstranten aus beiden Lagern.

Die Stimmung unter den Demonstranten war auf beiden Seiten aggressiv. Immer wieder wurden Anhänger der fremdenfeindlichen Bewegung mit Wasserbomben beworfen. Die Zahl der Thügida-Anhänger gab die Polizei mit etwa 200 an.

Von dem Kabelbrand betroffen ist die Strecke zwischen Jena-Göschwitz und Camburg. In einer Meldung der Deutschen Bahn war von einem «Kabelkanalbrand durch Vandalismus» die Rede. Betroffen seien die Regionalexpress-Linien 1 und 3. Dort fahren Busse als Ersatz.

Auf dem Weg zum Einsatz nach Jena verunglückte ein Einsatzwagen der Bereitschaftspolizei aus Bayern. Das Fahrzeug habe auf der Autobahn 71 überholen wollen und sei dabei mit einem anderen Auto zusammengestoßen, berichtete eine Sprecherin der Landeseinsatzzentrale. In dem Unfall war ein drittes Fahrzeug verwickelt. Drei Menschen erlitten leichte Verletzungen, darunter zwei Beamte. In Jena waren mehrere hundert Polizisten im Einsatz. Zur Verstärkung rückten Beamte aus Bayern und Brandenburg an.

Die Stadt wollte den Aufmarsch am Jahrestag von Adolf Hitlers Geburtstag ursprünglich verhindern und hatte stattdessen angeboten, die Kundgebung einen Tag später abzuhalten. Die Verwaltung war damit vor dem Verwaltungsgericht Gera gescheitert. Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzes wird Thügida von Rechtsextremen dominiert. Die Gruppierung instrumentalisiere die Flüchtlingspolitik für rechtsextreme Zwecke. Thügida mobilisierte zu Spitzenzeiten bis zu 900 Personen. Zuletzt waren es maximal nur noch 200 Anhänger.

Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) forderte als Konsequenz aus dem rechten Aufmarsch ein Verbot von Demonstrationen an historisch sensiblen Daten. Die Verfassung sollte vom Bundestag entsprechend geändert werden, sagte Schröter der Deutschen Presse-Agentur. «In Deutschland ist es bereits verboten, zum Beispiel in der Nähe von ehemaligen Konzentrationslagern zu demonstrieren.» Das müsse auch für Tage gelten, an denen an geschichtsträchtige Ereignisse erinnert werde.

Quelle: Welt