Nürtingen, 8. Oktober 2021
Heute wurde dem Grünen Büro in Nürtingen ein Besuch abgestattet. Die Briefkästen wurden mit Bauschaum bearbeitet und das Schild der Grünen mit roter Farbe verschönert. Zudem wurde eine klar Botschaft hinterlassen: Die Grünen sind Kriegstreiber! Keine andere Partei hat eine so klare Vorstellung von der zukünftigen Außenpolitik Deutschlands, in führender Rolle innerhalb der EU, die wieder aktiver, selbstbewusster, aggressiver gestaltet werden soll. So fordern sie beispielsweise ein militärisches Eingreifen in den Ukraine Konflikt und unterstützen dabei faschistische Kräfte.
Unter ihrer Führung wollen sie den deutsche Imperialismus „modernisieren“ und das Militär aufrüsten, damit es strategischer eingesetzt und die Interessen des deutschen Kapitals – notfalls mit Krieg – im internationalen Geschehen durchgesetzt werden können. In der Gemegenlage sich verschiebender Kräfteverhältnisse zwischen den Großmächten will Deutschland seinen Stellung sichern und den Einfluss vergrößern. So eine Politik haben sie schon bei ihrer letzten Regierungsbeteiligung vorangetrieben. Der ersten Militär Angriff nach dem deutschen Faschismus wurde von den Grünen ermöglicht, durch sie ist die Bundeswehr 1999 in Jugoslawien einmarschiert. Auch für die deutsche Beteiligung am Afghanistan Krieg haben sie sich eingesetzt. Das deutsche Kapital und die Rüstungskonzerne freuen sich über den Kriegskurs der Grünen und versprechen sich davon ordentliche Profite.
Für uns bedeutet die Politik der Grünen Sozialabbau und eine fortschreitende innere Militarisierung. Wir müssen die Kosten der kapitalistischen Krise und der imperialistischen Politik Deutschlands tragen. Um diesen Zustand von Krieg und Militarisierung, Sozialabbau und Ausbeutung etwas entgegenzusetzen müssen wir den deutschen Imperialismus langfristig schwächen. Ganz praktisch wird das beim Aktionstag der „Rheinmetall entwaffnen“ Bündnis bei dem Heckler&Koch in Oberndorf für einen Tag blockiert werden soll.
Quelle: Indymedia (Tor)
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