Parolen und Farbe an SPD-Büros, -Zentrale und Autohaus

Berlin, September 2020

Das Willy-Brandt-Haus in Berlin ist von Unbekannten beschmiert worden. Unter anderem wurde das „Liebig 34“-Kürzel verwendet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

Die SPD-Parteizentrale in Berlin-Kreuzberg, das Willy-Brandt-Haus, ist von Unbekannten beschmiert worden. Eine Objektschutzstreife stellte an dem Gebäude an der Wilhelmstraße in der Nacht zum Dienstag einen rosafarbenen Schriftzug fest, wie die Polizei mitteilte.

Von der Polizei hieß es auf Anfrage, die Schmierereien enthielten die Worte „Action Week 7.9.-13.9.20“ sowie die Abkürzung „L34“. Dies ist ein gängiges Kürzel für das autonome Wohnprojekt „Liebig 34“ im Stadtteil Friedrichshain. Das Haus gilt als eines der letzten Symbole der linksradikalen Szene in der Stadt. Jetzt ermittelt der politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz.

Um das Projekt gibt es seit längerer Zeit Streit. Im August bestätigte ein Gericht, dass die Bewohner das Haus verlassen müssen. Diese kündigten an, in die nächste Instanz zu gehen.

Quelle: Tagesspiegel

+++ 8.9.: Farbbeutel gegen Fassade von Autohaus +++

Unbekannte Täter haben in der vergangenen Nacht die Fassade einer Automobilfirma in Friedrichshain mit Farbbeuteln beworfen. Ein 41-jähriger Sicherheitsmitarbeiter hatte die Farbanhaftungen in der Mühlenstraße gegen 7 Uhr bemerkt und die Polizei alarmiert. Die Einsatzkräfte stellten fest, dass zwei Fensterflächen beschmiert wurden. Da ein politischeres Tatmotiv nicht ausgeschlossen werden kann, übernahm der polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt die weiteren Ermittlungen.

Quelle: Morgenpost

SPD-Büros in Köpenick und Mitte beschmiert und angegriffen

War es eine Racheaktion für die Räumung einer Musikschule in Köpenick? Das Kreisbüro der SPD ist mit Graffiti besprüht worden. Es ist nicht das einzige, das angegriffen wurde.

Das Kreisbüro der SPD in Berlin-Köpenick ist mit Graffiti besprüht worden. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz im Landeskriminalamt ermittelt wegen der Sachbeschädigung in der Nacht zu Donnerstag in der Grünauer Straße, wie die Polizei mitteilte.

Die SPD verurteilte die Attacke. “Das ist feige und zu verurteilen. Wir setzen unsere politische Arbeit fort und lassen uns nicht einschüchtern”, erklärte Bezirksbürgermeister und Kreisvorsitzende Oliver Igel.

Die Partei vermutet hinter der Attacke eine Racheaktion für die Räumung einer ehemaligen Musikschule. Jugendliche hatten das leerstehende Gebäude in der Friedrichshagener Straße Ende August besetzt.

In einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben forderten die Besetzer “selbstverwaltete Freiräume für Jugendliche, die die Möglichkeit bieten, abseits von struktureller Gewalt und kapitalistischer Leistungsgesellschaft einen Safe-Space zu schaffen”. Die Polizei beendete die Besetzung noch am selben Tag.

Am Mittwoch wurde zudem erneut eine Beschädigung am Bürgerbüro des Berliner Abgeordneten Thomas Isenberg (ebenfalls SPD) im Hansaviertel festgestellt.

Das Büro in der Bartningallee war nach Angaben des Politikers bereits in der Nacht des 10. August attackiert worden. Nach provisorischer Reparatur wurde nun die rechte Scheibe erneut angegriffen, wie Isenberg und die Polizei am Donnerstag mitteilten. Auch hier ermittelt der polizeiliche Staatsschutz.

Quelle: Tagesspiegel