Berlin, 5. August 2020
Ein kleines unscheinbares Büro auf der Karl Marx Allee (nahe Strausberger Platz) wurde heute Morgen Ziel von Steinen. Daneben steht nun „Wir bleiben alle“. Die SPD ist die Partei, die Räumungen gegen linke Projekte voran treibt.
Die Parteibasis versteckt sich hinter ihrem Innensenator und äußert sich nicht zu den anstehenden Räumungen des Syndikats, der Meuterei, der Potse und der Liebig34. Die SPD Friedrichshain hat zwar die Resolution zum Erhalt der Liebig34 zähneknirschend in der BVV unterstützt, aber sich bisher null eingesetzt – schon gar nicht auf Landesebene.
Stattdessen fährt die SPD-Frontfrau Susanne Kitschun, deren Wahlkreisbüro nun Löcher in den Scheiben hat, eine harte Trennung von guten (staatlich geförderten) und schlechten (linksextremistische) Antifaschist*innen. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses gab sie zu Protokoll: „Diese Koalition duldet keinen Linksextremismus. Berlin ist in der Beobachtung und Bekämpfung gut aufgestellt“ http://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/a1/a2/a1a20d27-49a6-4acd-8646-a08b5a16a936/3508be10-905a-4e2e-97ba-95592dac8fb9_513k.mp4?_=9“
Statt sich mit der Liebig34, einem Ort der sich aktiv gegen den Faschismus zur wehr setzt, zu solidarisieren, wird durch aktives Nichtstun der SPD-Basis dafür gesorgt, dass diese Orte verschwinden. Kein Landesarbeitsprogramm gegen Rechts, das von den politischen Konjunkturen der Berliner Politik abhängig ist, kann den Wegfall von Orten antifaschistischer Politisierung, Organisierung und Aktivismus kompensieren.
Wir bleiben alle!
Für einen unabhängigen Antifaschismus!
Quelle: geistige-gefaehrdungen.net, Diymedia (Tor)
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