Verbot von Indymedia Linksunten – Vorbeugende Maßnahme

By on September 1, 2017

Indymedia Linksunten wurde verboten. Am 25. August 2017 kam es in Freiburg deshalb zu mehreren Durchsuchungen von Privatwohnungen und dem Autonomen Zentrum KTS. Angeordnet worden war das Verbot durch das Bundesministerium des Innern (BMI). Indymedia Linksunten wurde vom BMI dafür kurzerhand zum Verein erklärt. Ein weiterbetrieb der Internetplattform stellt jetzt eine Straftat da, gegen die Betroffenen wurden aber vorerst keine Strafermittlungen eingeleitet. Die Internetseite ist aktuell abgeschaltet, der Server ist aber offenbar nicht in die Hände der Behörden gefallen. Die von den Durchsuchungen Betroffenen haben Rechtsmittel eingelegt, für den 9. September ist eine Demonstration in Freiburg angekündigt.

In einem bei der BMI-Pressekonferenz am Tag der Durchsuchungen ausgeteilten Papier (PDF) werden zum großen Teil Aktionsschreiben zitiert, die auch hier dokumentiert sind. Das Verbot ist eine eher hilflos erscheinende Antwort auf die G20-Krawalle: Kann man der Randalierenden schon nicht habhaft werden, müssen eben die Überbringer ihrer Nachrichten dran glauben. Kurz vor der Bundestagswahl hat das Verbot natürlich viel mit Symbolpolitik zu tun. Aber es zeigt auch, dass es Linksunten Indymedia mit radikalen Inhalten bei großer Reichweite und konsequentem Schutz der Anonymität von Autorinnen und Autoren geschafft hat, dem Staat ein Dorn im Auge zu sein. Das Verbot ist deshalb gleichzeitig auch Bestätigung einer unversöhnlichen Linie.
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Sponti durch Einkaufspassage

By on March 13, 2021

Jena, 13. März 2021

Am heutigen Abend, den 13.03., haben wir mit 30-40 Menschen klargemacht, dass es in dieser Stadt mit den geplanten Sozialkürzungen keinen Frieden geben wird.

Die aktuellen Kürzungen und Gentrifizierung vertreiben Menschen aus der Innenstadt an die Peripherie Jenas und aus dem alltäglichen Leben. Die neoliberale Stadtpolitik versucht eine saubere Innenstadt zu schaffen, in der es kein Graffiti, beklebte Laternenmästen oder selbstgestaltete Räume gibt. Dem machen wir einen Strich durch die Rechnung und haben heute eine der bekanntesten Einkaufsmeilen Jenas verwüstet und die Stadt so dreckig gemacht, wie es nur geht. Teure Mieten, Sozial- und Kulturkürzungen, große wirtschaftsorientierte Bauprojekte überall in der Innenstadt, rassistische Polizeikontrollen, Continue reading “Sponti durch Einkaufspassage”

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Scheiben an Immo-Büro zertrümmert

By on March 11, 2021

Berlin, 11. März 2021

Angriff gegen Next Estate in Solidarität mit der Rigaer94 und in Erinnerung an die Liebig34
Nächstes Eigentum? – Nächster Angriff!
In der Nacht vom 10. auf den 11. März 2021 haben wir das Büro der Next Estate (zu dt.: „Nächstes Eigentum“) angegriffen. Wir haben die Fensterscheiben zertrümmert und eine Botschaft hinterlassen: „L34 LEBT und R94 BLEIBT“ Dieses Immobilienbüro liegt mitten im Herzen der Bestie namens Gentrifizierung, die im Berlin der 2000er Jahre ihren Ausgangspunkt in Prenzlauerberg genommen hat.

Prenzlauerberg steht exemplarisch dafür, was Verdrängung bedeutet und wie in mehreren Wellen ihre Anwohner:innen ihres Zuhauses beraubt werden. Die Next Estate* ist nur eine von vielen privaten, international agierenden Immobilienagenturen, die dazu beigetragen hat, dass viele Ecken der Stadt – insbesondere in Pberg um den Helmholtzplatz und den Kollwitzplatz – zu elitären, versnobten Orten wurden. Continue reading “Scheiben an Immo-Büro zertrümmert”

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JN-Bundesvorsitzender Paul Rzehaczek zuhause Angegriffen

By on March 11, 2021

Eilenburg, 11. März 2021

Der Bundeschef der NPD-Nachwuchsorganisation JN, Paul Rzehaczek, wurde bei einem Angriff in seiner eigenen Wohnung in Eilenburg verletzt. Ein Bekennerschreiben liegt bisher nicht vor, die Polizei ermittelt. Doch wer ist eigentlich Paul Rzehaczek?

Nach dem Angriff auf den Bundesvorsitzenden der NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten, Paul Rzehaczek, in Eilenburg dauern die Ermittlungen der Soko LinX des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen an. Ein Bekennerschreiben der Täter liege noch nicht vor, erklärte LKA-Sprecher Tom Bernhardt. Die Ermittler leisten vor allem Tatortarbeit vor Ort, prüfen auch Verbindungen zu anderen Fällen, regional und überregional.

In eigener Wohnung überfallen Continue reading “JN-Bundesvorsitzender Paul Rzehaczek zuhause Angegriffen”

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Farbeier gegen Haus von AfD-Kandidaten

By on March 11, 2021

Reutlingen, 11. März 2021

In der nacht von mittwoch auf donnerstag haben wir farbe auf das haus vom reutlinger AFD kandidaten ingo reetzke geschmissen. Wir haben mehr als einen guten grund die faschos von der AFD anzugreifen. Wer in einer partei ist die menschen an den grenzen erschiessen will und die gegen die rechte von frauen und migranten geht hat es so verdient. AFD Kandidat in Reutlingen sein heisst Probleme kriegen. Wenn die rassistenschweine meinen dass sie sich hier breitmachen koennen sollen sie damit rechnen dass wir sie zuhause besuchen kommen.

Quelle: de.indymedia.org (Tor)

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Stein in SPD-Büro geflogen und gesprühte Parolen

By on March 9, 2021

Wuppertal, 9. März 2021

In der Nacht von Montag auf Dienstag (8./9. März 2021) sind in Vohwinkel das SPD-Ortsvereinsbüro, eine Kirche und mehrere Häuser und Geschäfte beschädigt worden. Durch das Schaufenster des SPD-Bürgerbüros flog ein massiver Steinbrocken. Die anderen Gebäude wurden teilweise großflächig mit Lackfarbe beschmiert.

Nach einer Besichtigung vor Ort sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Alexander Hobusch: „Gewalt und Sachbeschädigungen sind keine legitimen Mittel, um auf eigene Standpunkte aufmerksam zu machen. Wer zu solchen Mitteln greift, disqualifiziert sich selbst!“

Der Wuppertaler SPV-Vorsitzende Servet Köksal machte sich gemeinsam mit Hobusch und dem Vohwinkeler Bezirksbürgermeister Georg Brodmann ein Bild von den Vorfällen. Köksal sprach den Parteifreunden aus dem Wuppertaler Westen die Solidarität und Unterstützung des SPD-Unterbezirks aus: „Ein Angriff gegen eine demokratische Kraft ist ein Angriff gegen alle demokratischen Kräfte und auf den Kern unserer Demokratie. Kriminelle, die Steinbrocken werfen und Sachbeschädigungen verüben und dabei nicht mal vor Glaubensstätten Respekt haben, Continue reading “Stein in SPD-Büro geflogen und gesprühte Parolen”

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Brandanschlag auf das Rathaus Altona

By on March 8, 2021

Hamburg, 8. März 2021

Während der Corona-Pandemie wurden die gesellschaftlichen Egoismen so deutlich wie lange nicht mehr. Trotz geschlossener Hotels war es den Politiker_innen in der Hamburger Bürgerschaft nicht möglich Einzelzimmer für Wohnungslose Menschen zur Verfügung zu stellen. Stattdessen leierten sie die traditionelle Floskel von den noch freien Plätzen in den Winternotprogrammen runter. Dass diese aber keinerlei Privatsphäre bieten und man der Kontrolle der Behörden ausgesetzt ist, ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. Erschwerend kommt hinzu, dass im Falle einer Coronaansteckung Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben, dennoch für 2 Wochen in Quarantäne müssen. 2 Wochen eingesperrt ohne Lieferservice und Netflix. Statt eine schnelle unbürokratische Lösung zu finden sitzen die Verantwortlichen das Problem einfach aus, indem sie so lange diskutierten bis der Frühling wiederkehrt und nun niemand mehr von erfrorenen Menschen auf Hamburgs Straßen spricht.
Der Grund warum die Entscheidungsträger nicht handeln und Menschen bei Minusgraden sterben lassen ist der: Würden sie während der Pandemie Hotels für wohnungslose öffnen und die Menschen mit all dem versorgen, was sie zum leben brauchen, würde man nach der Pandemie immer die Frage stellen, warum sie es nicht weiterhin tun? Oder sie es nicht schon vorher gemacht haben? Die Politik will den gesellschaftlichen Rand. Continue reading “Brandanschlag auf das Rathaus Altona”

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Farbanschlag auf Kirchengemeinde

By on March 8, 2021

Bremen, 8. März 2021

Den 8. März haben wir zum Anlass genommen, die triste Martini-Kirche in Bremen-Mitte mit richtig viel Farbe zu verschönern. Es bedarf dazu keiner weiteren Erklärung, außer dass, solange Evangelikale das schöne Leben bedrohen, wir sie weiter offensiv angehen werden. JEDER TAG IST FRAUEN- UND QUEER-KAMPFTAG

p.s. Soligrüße gehen raus an alle Flinta-Personen, die dieser Tage auf der Straße sind.

Quelle: endofroad.blackblogs.org

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Feuer in Agentur für Arbeit

By on March 8, 2021

Krefeld, 8. März 2021

Der Brand in der Agentur für Arbeit an der Normannstraße war Brandstiftung. Davon ist die Polizei überzeugt. Der Staatsschutz in Krefeld hat die Ermittlungen übernommen. Zur Erinnerung: Am Montagabend gegen 23:25 Uhr sah eine Zeugin einen Feuerschein im Inneren des Gebäudes an der Normannstraße. Die hinzugerufenen Einsatzkräfte der Feuerwehr konnten den Brand in einem Büro der Behörde im Erdgeschoss des Hauses schnell löschen. Ein Schreibtisch wurde durch das Feuer beschädigt, das Gebäude blieb unversehrt. „Ersten Erkenntnissen zufolge handelt es sich um Brandstiftung“, teilt die Polizei am Mittwoch mit. Der polizeiliche Staatsschutz beim Polizeipräsidium Krefeld hat die Ermittlungen übernommen. Zur Erklärung: In Abgrenzung zum Verfassungsschutz verfügt der polizeiliche Staatsschutz über Exekutivbefugnisse, wie die Durchsuchung von Personen oder Wohnungen und wird erst dann tätig, wenn eine konkrete Gefahr besteht beziehungsweise eine Straftat verübt worden ist. Der Brand in der Agentur für Arbeit erinnert an eine Brandstiftung vor rund einem Monat. Die Polizei fahndet deswegen mit Fotos nach einem Mann. Continue reading “Feuer in Agentur für Arbeit”

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Vonovia-Transporter abgefackelt

By on March 6, 2021

Berlin, 6. März 2021

In der Nacht auf den 06.03.21 haben wir einen Vonovia-Transporter in der Altenhofer Straße (Hohenschönhausen) in Rauch aufgehen lassen. Gründe gibt es genug: Rache für Rummelsburger Bucht & Liebig34, Wut über die bevorstehenden Angriffe auf Rigaer94 und Meuterei, Hass auf den RRG Senat, der die Interessen der Immobilienlobby mit Bullengewalt durchdrückt.

„Die Verteidigung dieser Strukturen gehört nicht nur denjenigen, die in ihnen leben, sondern allen, die sich in ihnen wiederfinden können. Es ist ein Kampf nicht nur für uns, sondern für alle! Lasst uns auf der Straße in die Offensive gehen! Keine Ruhe für Vermieter:innen und Staatsdiener:innen!“
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Rolladen bei AfD-Büro verklebt

By on March 5, 2021

Ludwigshafen, 5. März 2021

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag den 05.03.21 haben wir das AfD-Büro in der Innenstadt von Ludwigshafen besucht und mit Bauschaum angegriffen.

Die AfD in Ludwigshafen hat wohl gedacht Sie kann ganz dreist ein Büro mitten in der Innenstadt eröffnen und sich mit elektrischen Rollläden mit Alarmsicherung um das ganze Büro vor nächtlichen Angriffen schützen.
Also haben wir den Spieß einfach umgedreht und den Rollladenkasten vor der Eingangstür großzügig mit Bauschaum befüllt. Die Aktion hatte zwei Ziele: Zum Einen Sachschaden verursachen und zum Anderen die AfD konkret in Ihrem Wahlkampf behindern, indem sich der Rollladen zur Vordertür bis zur Reparatur nicht mehr öffnen lässt.
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Farbe gegen Amtsgerichte in Wandsbek und in Blankenese

By on March 5, 2021

Hamburg, 5. März 2021

Unbekannte haben in der Nacht zu Freitag gleich zwei Farbanschläge auf die Amtsgerichte in Wandsbek und in Blankenese verübt.

In Blankenese bewarfen die Täter das Gerichtsgebäude offenbar mit Gläsern, die mit Farbe befüllt worden waren. Hierdurch wurden die Fassade und die Eingangstür beschädigt. Continue reading “Farbe gegen Amtsgerichte in Wandsbek und in Blankenese”

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Scherben-Sponti in Solidarität mit Hungerstreik

By on March 5, 2021

Leipzig, 5. März 2021

Wir sind fassungslos, empört, traurig und vor allem wütend! Um unserer Ohnmacht und unserer Wut Ausdruck zu verleihen, sind wir heute in Leipzig auf die Straße gegangen, denn unsere Solidarität kennt keine Grenzen und ist grenzenlos. Wir haben Angst, dass ein Gefährte, Genosse und Freund stirbt, ermordet von der Willkür des Systems und des griechischen Staates. Jedoch lähmt uns diese Angst nicht, sie treibt unsere widerständigen Gedanken und Taten weiter an und entfacht das Feuer unserer Wut. Deshalb werden wir nicht aufhören weiter Institutionen staatlicher Gewalt, wie heute im Leipziger Süden, anzugreifen. So sind wir mit einer Demo durch Leipzig-Connewitz gezogen, wobei es Glasbruch bei einigen Neubauten und vor Allem dem Connewitzer Polizeiposten gab! Ganz akut fordern wir, den Wünschen von Dimitris Koufontinas unverzüglich nachzugehen.

Dimitris Koufontinas befindet sich seit dem 08. Januar 2021 im Hungerstreik und seit dem 22. Februar im Durststreik, nachdem die rechtskonservative Regierung Griechenlands eine Gesetzesänderung beschlossen hat. Hiernach sollen Gefangene, die als Terrorist*innen verurteilt oder angeklagt wurden, in Hochsicherheitsgefängnisse verlegt werden. Dies ist Teil ihrer Rachepolitik gegenüber politischen Gefangenen allgemein und besonders gegen Koufontinas als Gefangenen der revolutionären Organisation 17. November. Continue reading “Scherben-Sponti in Solidarität mit Hungerstreik”

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Bagger auf Baustelle der Gröner-Group angezündet

By on March 4, 2021

Leipzig, 4. März 2021

Bagger auf Baustelle der Gröner-Group angezündet – Rigaer94 bleibt!
Die Rigaer ist akut von Belagerung und einem riesigen Bulleneinsatz bedroht¹! Eigentümer, Bullen und Senat wollen unter dem Vorwand des Brandschutzes in das Haus kommen. Damit versuchen sie mal wieder das Projekt anzugreifen und einen der letzten selbstorganisierten Räume, der sich staatlicher Kontrolle entzieht, in Berlin zu zerschlagen.

Die Rigaer ist dem Senat und Imobilienhaien schon lange ein Dorn im Auge, weil sie der Ausschlachtung der Stadt im Wege steht. Die Verdichtung in Berlin ist im Rahmen der Gentrifizierung mittlerweile soweit vortgeschritten, dass Wohnraum kaum noch bezahlbar ist und fast keine Orte für ein Zusammenkommen, abseits kapitalistischer Verwertungslogik zu finden sind. Auch in Leipzig sind Vorgänge zu beobachten, die dazu führen, dass sich nur noch Reiche Wohnungen leisten können; ärmere Menschen müssen schon jetzt an den Stadtrand ziehen und die Freiflächen werden auch nicht mehr. Stadtverwaltung und Investorenschweine verfolgen Continue reading “Bagger auf Baustelle der Gröner-Group angezündet”

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Farbe gegen Kapelle der Piusbruderschaft

By on March 3, 2021

Freiburg, März 2021

Farbangriff auf Pius Kapelle Wir haben zum Frauen*kampftag am 8. März die unauffällige Kapelle der Pristerbruderschaft in der Wiechertstraße in Freiburg im Brsg. mit pinker und schwarzer Farbe angegriffen, da wir die antisemitischen, antifeministischen und homophoben Einstellungen der Piusbrüder entschieden ablehnen. Mit diesem Angriff haben wir ihre unscheinbare Präsenz in unserer Stadt sichtbar gemacht. Die Pristerbruderschaft St. Pius X, auch genannt Piusbrüder, sind eine fundamentalistische erzkatholische Bruderschaft/Pristervereinigung, die an ultra-reaktionären Traditionen festhalten. Jeden Freitag nach Ostern veranstalten sie eine Demonstration in Freiburg, den sogenannten “Marsch des Lebens“, an dem unter Anderem auch bekannte Holocaustleugner_innen und Afdler_innen mitlaufen. Letztes Jahr konnte dies verhindert werden – lasst uns auch dieses Jahr die Rechten und Fundamentalisten nicht laufen lassen!
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Scheiben kaputt an Hotel-Neubau “Arcotel HafenCity”

By on March 3, 2021

Dresden, 3. März 2021

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Mittwoch in Dresden einen Hotelneubau in der Leipziger Straße mit Farbbeuteln beworfen und zahlreiche Scheiben eingeschlagen. Ersten Schätzungen zufolge sei dabei ein Schaden in Höhe von mehreren Zehntausend Euro entstanden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Nachdem ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden könne, habe das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes den Fall übernommen. „Entsprechende Zusammenhänge mit vergleichbaren Vorfällen werden geprüft, können aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder bestätigt noch dementiert werden“, erklärte ein LKA-Sprecher. 

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Farbe gegen Kirche

By on March 3, 2021

Berlin, 3. März 2021

“Die Kirche St. Elisabeth in der Pfarrei St. Matthias Berlin-Schöneberg ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch bereits zum dritten Mal innerhalb eines Jahres von Abtreibungsbefürwortern mit Farbe beschmiert worden. Die Täter hinterließen die Parole “My body. My choice.” (Mein Körper. Meine Entscheidung). Die Pfarrei hat den Staatsschutz informiert, die Täter sind bislang aber unbekannt.

Täter gaben vergangenes Jahr Grund für Farbanschlag an
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Farbe und kaputte Scheiben an Rent24-“Coworkingspace”

By on March 3, 2021

Berlin, 3. März 2021

Im aufziehendem Gewitter zur Räumung der Rigaer94 sind in der vergangenen Tagen schon die ersten Regentropfen gefallen. Gestern Nacht wurde ein weiterer Beitrag geleistet. Eine Niederlassung von Rent24 wurde in der Nacht vom 2. auf den 3. März in der Potsdamer Straße angegriffen. Die Fassade wurde mit Farbe gefüllten Feuerlöschern markiert, die Glastüren zerdeppert und in Solidarität mit der Potse und der Rigaer94 Slogans gesprüht.

Der Jugendclub Potse befindet sind nur paar hundert Meter die Straße runter und soll genau von den dreckigen Co-Living Space (oder wie sich dieser Unsinn auch nennt) verdrängt werden. Rent24 ist ein international agierendes Unternehmen und reiht sich ein in die Akteure, die Berlin zu einer Stadt der Reichen und Effizienten machen wollen. Solche Co-Working und -Living Spaces treiben die Absurdität des Kapitalismus in die Höhe. Die Ideen des kollektiven Zusammenlebens werden auf Strategien Continue reading “Farbe und kaputte Scheiben an Rent24-“Coworkingspace””

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